Durchgestrichener Preis II – BGH, Urt. v. 05.11.2015 – I ZR 182/14

Der BGH hat nunmehr mit Urteil vom 05.11.2015 (I ZR 182/14) den langjährigen Streit entschieden, ob in einer durchgestrichenen Preisangabe der Online-Händlerpreis zu erblicken ist und ob ein aufklärender Hinweis des gegenübergestellten Preises notwendig ist oder nicht. Dies hat praktische Auswirkungen für den Onlinehandel.

Eine Irreführung i. S. v. § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 UWG liegt bei einer Werbung mit einem durchgestrichenen Preis nebst einem niedrigeren Preis nicht schon aufgrund des Fehlens eines aufklärenden Hinweises darauf, worauf sich der durchgestrichene Preis bezieht, vor.

Der BGH kommt zu dem Schluss, dass der Verbraucher in einem durchgestrichenen Preis regelmäßig den früher vom anbietenden Unternehmen verlangten Preis erkennt. Lediglich eine Preisgegenüberstellung mit einem anderen Anbieter begründet eine Aufklärungspflicht hinsichtlich des gegenübergestellten Preises.

Der BGH folgt damit seiner Rechtsprechung der Original Kanchipur-Entscheidung (Urt. v. 17.03.2011 – AZ: I ZR 81/09) hinsichtlich des Vorliegens einer Irreführung.

Das Urteil des Bundesgerichtshofes vom 05.11.2015 (I ZR 182/14) finden Sie hier.