Neue Anforderungen fĂźr Designanmeldungen zum 15.07.2016

Das Deutsche Patent- und Markenamt teilt mit:

„Die nationalen Patent- und Markenämter haben in einem gemeinsamen Projekt mit dem Amt der Europäischen Union fĂźr geistiges Eigentum (EUIPO) die Anforderungen an die grafische Wiedergabe von Designs Ăźberarbeitet und Leitlinien zur gemeinsamen Praxis bei Designeintragungsverfahren aufgestellt. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) setzt diese Leitlinien seit 15. Juli 2016 um. Besonderes Augenmerk liegt kĂźnftig bespielsweise auf den grafischen Schutzbeschränkungen und den Beurteilungsmaßstäben fĂźr einen neutralen Hintergrund.

Die gemeinsame Mitteilung der Ämter sowie die Inhalte und Ergebnisse des Projekts finden Sie im Hinweis zu Anforderungen an die grafischen Wiedergaben von Designs vom 15. Juli 2016.“ (Quelle)

Die gemeinsame Mitteilung zeigt ßbersichtlich und allgemeinverständlich, welche Anforderungen die Markenämter an die grafische Wiedergabe des anzumeldenden Designs stellen.

 

Über Stephan Mix LL.M.

Rechtsanwalt fuer Unternehmer und Unternehmen mit dem Schwerpunkt Werbung, Design, Marke; Gesellschaft und Gesellschchafter; Arbeit; Vertrag und Durchsetzung