Schlagwort-Archive: Formmarke

Wortmarke vs. „Formmarke“ – ein Schokobär ist kein Fruchtgummi – BGH, Urteil vom 23. September 2015 – I ZR 105/14

Haribo verklagte den ebenfalls im Bereich Zuckerwaren tätigen Mitbewerber Lindt, weil dieser Schokoladenteddybären in Goldfolie und roter Halsschleife verkaufte. Der BGH urteilte nun, dass eine Verletzung der durch Haribo eingetragenen Marke „Goldbären“ nicht bestünde. Durch den Vertrieb der in Goldfolie … weiter lesen

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Haribo vs. Lindt – Der goldene Lindt-Teddy verletzt die Marke „Goldbär“ nicht.

In dem Streit der beiden Süßwarenhersteller Haribo und Lindt hat das Oberlandesgericht Köln (Urteil vom 11.4.2014 – 6 U 230/12) das Urteil des LG Köln aufgehoben. Das LG Köln sah die Wortmarken „Goldbär“ und „Goldbären“ von Haribo noch als verletzt … weiter lesen

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