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Wann liegt eine markenmäßige Benutzung vor? BGH zum BMW – Emblem, Urteil vom 12. März 2015 – I ZR 153/14

erstellt am 21. August 2015

Der BGH hatte erneut über den Identitätsschutz nach § 14 II Nr. 1 MarkenG zu entscheiden. Die Parteien stritten über das Vorliegen einer markenmäßigen Benutzung bei einer zur Anbringung auf Ersatzteilen dienenden Plakette eines Automobilherstellers. BMW verklagte einen Produzenten von … weiter lesen →

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