Schlagwort-Archive: Markenrecht

Ein getunter Porsche ist immer noch ein Porsche – BGH, Urt. v. 12.03.2015 – I ZR 147/13

Die Firma Porsche sah ihre Markenrechte dadurch verletzt, dass ein Tuning-Unternehmen die Fahrzeuge der Firma nachträglich umbaute und sodann unter dem Herstellernamen in Verbindung mit der Bezeichnung „Umbau“ und der eigenen Tuning-Marke vermarktete. Anders als noch das OLG Hamburg, sah … weiter lesen

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Am 23. März 2016 tritt die neue Unionsmarkenverordnung in Kraft.

Am 23. März 2016 ersetzt die Unionsmarkenverordnung (UMV) VO (EU) 2015/2424 die bisherige Gemeinschaftsmarkenverordnung (GMV). Folgende praxisrelevante Änderungen gehen damit einher: Änderungen der Begrifflichkeiten: Ersatz „Gemeinschafts-“ in „Unions-“ (Gemeinschaftsmarke wird zur Unionsmarke), HABM wird zu Amt der Europäischen Union für … weiter lesen

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Schutz der Farbmarke „Nivea-Blau“ weiter offen – BGH, Beschluss vom 9. Juli 2015 – I ZB 65/13

Mit seinem Beschluss vom 9. Juli 2015, Az. I ZB 65/13 hatte BGH über die Frage, ob ein markanter Farbton auch ein Produktkennzeichen sein kann, zu entscheiden. Er hob den Beschluss des Bundespatentgerichts vom 19. März 2013 auf, wonach die … weiter lesen

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