Schlagwort-Archive: Markenverletzung

Geschäftsführerhaftung bei Markenrechtsverletzungen – OLG Düsseldorf, Urt. v. 10.11.2015 – I-20 U 20/15

Das OLG Düsseldorf folgt mit seinem Urteil 10.11.2015 (I-20 U 20/15)  der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (BGH, Urteil v. 18.06.2014, Az: I ZR 242/12), wonach der  Geschäftsführer für Rechtsverletzungen im Unternehmen nicht automatisch haftet, sondern nur unter bestimmten Umständen. Damit wender … weiter lesen

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Ein getunter Porsche ist immer noch ein Porsche – BGH, Urt. v. 12.03.2015 – I ZR 147/13

Die Firma Porsche sah ihre Markenrechte dadurch verletzt, dass ein Tuning-Unternehmen die Fahrzeuge der Firma nachträglich umbaute und sodann unter dem Herstellernamen in Verbindung mit der Bezeichnung „Umbau“ und der eigenen Tuning-Marke vermarktete. Anders als noch das OLG Hamburg, sah … weiter lesen

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Wortmarke vs. „Formmarke“ – ein Schokobär ist kein Fruchtgummi – BGH, Urteil vom 23. September 2015 – I ZR 105/14

Haribo verklagte den ebenfalls im Bereich Zuckerwaren tätigen Mitbewerber Lindt, weil dieser Schokoladenteddybären in Goldfolie und roter Halsschleife verkaufte. Der BGH urteilte nun, dass eine Verletzung der durch Haribo eingetragenen Marke „Goldbären“ nicht bestünde. Durch den Vertrieb der in Goldfolie … weiter lesen

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Wann liegt eine markenmäßige Benutzung vor? BGH zum BMW – Emblem, Urteil vom 12. März 2015 – I ZR 153/14

Der BGH hatte erneut über den Identitätsschutz nach § 14 II Nr. 1 MarkenG zu entscheiden. Die Parteien stritten über das Vorliegen einer markenmäßigen Benutzung bei einer zur Anbringung auf Ersatzteilen dienenden Plakette eines Automobilherstellers. BMW verklagte einen Produzenten von … weiter lesen

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Haribo vs. Lindt – Der goldene Lindt-Teddy verletzt die Marke „Goldbär“ nicht.

In dem Streit der beiden Süßwarenhersteller Haribo und Lindt hat das Oberlandesgericht Köln (Urteil vom 11.4.2014 – 6 U 230/12) das Urteil des LG Köln aufgehoben. Das LG Köln sah die Wortmarken „Goldbär“ und „Goldbären“ von Haribo noch als verletzt … weiter lesen

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