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Wortmarke vs. „Formmarke“ – ein Schokobär ist kein Fruchtgummi – BGH, Urteil vom 23. September 2015 – I ZR 105/14

Haribo verklagte den ebenfalls im Bereich Zuckerwaren tätigen Mitbewerber Lindt, weil dieser Schokoladenteddybären in Goldfolie und roter Halsschleife verkaufte. Der BGH urteilte nun, dass eine Verletzung der durch Haribo eingetragenen Marke „Goldbären“ nicht bestĂĽnde. Durch den Vertrieb der in Goldfolie … weiter lesen

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